Wahlprüfsteine der Deutschen Gesellschaft für soziale Psychiatrie zur Bundestagswahl am 26.9.21

Die DGSP fragt regelmäßig bei Wahlen ab, welche Unterstützung von politischen Mandatsträger*innen in sozial-, gesundheits- und psychiatriepolitischen Fragen zu erwarten ist. In den Wahlprüfsteinen werden die politischen Stellungnahmen der DGSP griffig und zielgerichtet aufbereitet und zusammengefasst und möglichst klare und offene Antworten eingefordert. Auch zu Beginn des »Superwahljahrs« 2021 befragte die DGSP im Deutschen Bundestag vertretenen und neu kandidierenden Parteien in insgesamt elf Wahlprüfsteinen zu ihren jeweiligen Positionen.

Eine erste Rückmeldung war, dass sich CDU, SPD, Grüne, Linke und FDP darauf verständigt haben, im Bundestagswahlkampf 2021 Wahlprüfsteine von Interessenverbänden nur noch in eingeschränktem Umfang und über Online-Formulare auf ihren jeweiligen Websites entgegenzunehmen, dementsprechend haben sie uns um die Einhaltung formaler Kriterien gebeten. Im April haben wir also eine auf knappe acht Punkte gekürzte Version verschickt und veröffentlicht. Nun haben wir die Antworten in einer Synopse zusammengetragen. Geht man nach diesen Antworten, steht unserer zentralen Forderung nach einer trialogisch besetzten Expert*innenkommission und einem umfassenden, evidenzbasierten Berichtswesen mit notwendigen Datengrundlagen zur Weiterentwicklung von Versorgung, Forschung und Teilhabe nichts mehr im Wege.

Zu den Wahlprüfsteinen der DGSP und den Antworten der einzelnen Parteien gelangen Sie hier https://www.dgsp-ev.de/veroeffentlichungen/berichte-und-kommentare.html

Direkt zur Synopse: https://www.dgsp-ev.de/fileadmin/user_files/dgsp/pdfs/Wahlpruefsteine/2021/Synopse_WPS_DGSP_2021.pdf

Die Deutsche Gesellschaft für Soziale Psychiatrie e.V. (DGSP) ist ein unabhängiger Fachverband für Sozialpsychiatrie, der sich seit 50 Jahren für die Weiterentwicklung und Verbesserung menschenrechtsbasierter Hilfsangebote für Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen einsetzt.

Die DGSP arbeitet berufs- bzw. expertenübergreifend, das heißt, ihre Mitglieder sind psychiatrisch Tätige aller Berufsgruppen aus verschiedenen Institutionen, Psychiatrieerfahrene und deren Angehörige sowie Träger sozialpsychiatrischer Angebote.

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